2012 ist ein entscheidendes Jahr, um die internationale Kontrolle des Waffenhandels durch ein Uno-Abkommen voranzubringen, denn im Juli wird der «Arms Trade Treaty» (ATT) in New York verhandelt.

Jetzt braucht es eine klare Entscheidung
Fordern Sie mit uns einen internationalen Waffenkontrollvertrag, der die Menschenrechte wirksam schützt!

Keine Waffen für Menschenrechtsverletzungen: Die Lieferung von Waffen darf nicht genehmigt werden, wenn das Risiko besteht, dass bei ihrem Einsatz die Menschenrechte schwerwiegend verletzt werden.

Keine Ausnahmen: Der Vertrag muss für alle Arten von konventionellen Rüstungsgütern gelten – Waffen, Technik, Bestandteile und Munition.

Strikte Kontrollen: Die Einhaltung des Vertrags muss strikt kontrolliert werden. Alle Staaten müssen ihre Rüstungsexporte transparent machen.

Mehr dazu auf  www.amnesty.ch

Ich bin heute auf diesen Bericht gestossen. Wie steht ihr denn dazu? Könnt ihr euch vorstellen, dass die USA von einer Frau regiert werden?

Hier der Originalartikel:  Clinton wünscht sich eine Frau im Weißen Haus

Das ZDF sucht das politische Nachwuchstalent 2012. Am Dienstag, 1. Mai 2012, 22.00 Uhr, fällt die Entscheidung in der Show “Ich kann Kanzler!”. Fünf Finalisten treten gegeneinander an. Moderator Jörg Pilawa begrüßt die Kandidaten zusammen mit der Jury, Maybrit Illner, Michael Spreng und Oliver Welke, in der Finalshow in Berlin.

Vorher mussten sich die fünf Kandidaten bei “log in” am Mittwoch, 25. April 2012, 21.00 Uhr, in ZDFinfo einer Bewährungsprobe stellen. Unter dem Titel “Ich kann Kanzler! – Der Härtetest” treten sie gegen einen Politprofi an. Im rhetorischen Wettstreit zeigen die Newcomer, wie sie sich gegen die politischen Profis behaupten können. Wie immer in “log in” können sich die Internetnutzer an der Diskussion beteiligen – auch über Facebook und Twitter (#ZDFlogin). Wolf-Christian Ulrich und Frederic Huwendiek moderieren die Sendung.

Mehr als 1000 Frauen und Männer haben sich mit ihren Ideen für Deutschland bei “Ich kann Kanzler!” beworben. 15 Kandidaten traten in der Vorauswahl in Köln vor die Jury. Die überzeugendsten fünf Kandidaten stellen sich in der Finalshow den Fragen der drei Juroren: ZDF-Moderatorin Maybrit Illner, “heute-show”-Frontmann Oliver Welke und Politikberater Michael Spreng fühlen den Kandidaten inhaltlich auf den Zahn und testen ihre rhetorischen Fähigkeiten, ihr politisches Wissen sowie ihre Entscheidungskraft.

Wer macht das Rennen? Der 18-jährige Leslie Pumm überzeugte die Jury mit seinen liberalen Ideen. Freiheit, Toleranz und Eigenverantwortung stehen für ihn ganz oben. “Ungerechtigkeit konnte ich noch nie riechen”, sagte der Berliner. Der Auszubildende im Einzelhandel fordert das Wahlrecht ab 16 Jahren.

Allison Jones aus Mainz punktete mit ihrem klaren Modell für die Frühförderung von Kindern. Die 22-jährige Jurastudentin will das Kindergeld abschaffen und stattdessen beispielsweise Kindergärten ausbauen. Deren Besuch, sagt die Deutsch-Amerikanerin, soll ab dem vierten Lebensjahr für alle verpflichtend sein.

Hans Bulach, 44, Unternehmensberater aus München, hat es ebenfalls ins Finale geschafft. Nicht nur dank seines bayerischen Charmes, sondern vor allem mit einer überzeugenden Idee: Deutschland brauche ein einfaches Steuersystem, ohne Schlupflöcher und gerecht für alle.

Für die Finalshow qualifizierte sich auch Berthold Wagner. Der Sozialarbeiter aus Iserlohn in Westfalen trat mit einer kontroversen These vor die Jury: “Die Reichen machen uns schuldenfrei!” Sein Ansatzpunkt ist die Erbschaftssteuer: Jeder Euro über einer Million, der vererbt wird, geht in die Staatskassen. Und zwar unabhängig von der Höhe des Vermögens. Schließlich reiche eine Million Euro für die Erben, um ein gutes Leben zu führen, meint der 34-Jährige.

Die 45-jährige Tagesmutter Susanne Wiest schaffte im Online-Wahlkampf ebenfalls den Sprung ins Finale: Mit ihrem Wahlslogan “Bedingungsloses Grundeinkommen von allen für alle” überzeugte sie die Netzgemeinde. Die Greifswalderin ist seit 2011 Mitglied der Piratenpartei. In ihrer Bewerbung für “Ich kann Kanzler!” betont sie aber ihre Überparteilichkeit.

Quelle: presseportal.de

Eigentlich muss Mitt Romney sich nicht wundern, dass er mit seinem Programm bei den Frauen nicht unbedingt Begeisterungsstürme auslöst – obwohl er erst im Februar noch dank den Frauen in Florida punkten konnte. Das hatte aber wohl eher damit zu tun, dass die republikanischen Frauen lieber Romney wählen als dessen Rivalen Newt Gingrich, den sie seit einem Rache-Interview seiner Ex-Frau grundsätzlich ablehnen – er stellt sozusagen das kleinere Übel dar. Nun aber merken scheinbar viele Frauen, dass beide Kandidaten für sie grundsätzlich unwählbar sind – es bleibt ihnen nichts anderes übrig, als Obama zu wählen, wenn sie verhindern wollen, dass Romney oder Gingrich ihre frauenfeindlichen Programme durchsetzen. In den letzten Monaten sind deshalb tausende Frauen von den Republikanern abgewandert und unterstützen nun Barack Obama und seine Demokraten. Und das soll schon etwas heissen: Es braucht einiges, bis eine Amerikanerin ihre Partei aufgibt und zur Gegenseite wechselt, umso mehr, da es in den USA nur zwei grosse Parteien gibt und diese in einem ewigen Machtkampf stehen. Dass nun mit Romney und Gingrich gleich zwei Anwärter für die Präsidentschaftskandidatur wenig Unterstützung kriegen, könnte in letzter Konsequenz der demokratischen Partei zugute kommen.

Und noch eine weitere Personengruppe vernachlässigen die republikanischen Präsidentschaftskandidaten: die Latinos. Sie neigen ebenfalls eher Barack Obama zu und könnten schlussendlich auch das Zünglein an der Waage sein.

Quelle: womaninbusiness.ch

Fragen über Fragen die uns durch den Kopf gehen. Würden wirklich mehr Ausländer in die Schweiz kommen damit sie vom BGE profitieren können? Würden wir nicht mehr arbeiten wollen? Oder nur noch das tun was uns gefällt? Und wer macht den Rest? Wer erledigt die Dinge die uns keinen Spass machen?

Ich könnte mir vorstellen, dass Frauen diese Initiative eher befürworten alles Männer. Möglicherweise sind Frauen eher von Existenzängsten geplagt als Männer. Denn: sind es nicht die Frauen die in unserer Gesellschaft oft allein gelassen sind? Alleinerziehende Frauen? Teilzeitbeschäftigte Frauen weil sie sich um die Erziehung der Kinder kümmern? Allein gelassene Frauen die kaum wissen wie sie über die Runden kommen sollen weil ihr Ex-Partner möglicherweise der Alimentenzahlungspflicht nicht nachkommt?

Wie stehen Sie dazu?

Die Berner Zeitung hat einen interessanten Artikel über Diktatoren und ihre Frauen verfasst:

Mit dem Diktator unter eine Decke

Der Politologe Georg Lutz zeigt in einer Auswertung für die SonntagsZeitung, dass die Wahlbeteiligung der 18- bis 29-jährigen Frauen seit der Einführung des Frauenstimmrechts 1971 von 38% auf 26% gesunken ist.

Das zeigt einmal mehr, dass Frauen die Gleichstellung nicht wirklich leben. Zumindest nicht allen Bereichen. Das ist ausgesprochen Schade und vor allem ein Schlag ins Gesicht aller Frauen die sich Jahrelang dafür eingesetzt haben, dass das Frauenstimm- und Wahlrecht bei uns eingeführt wird.

Warum engagieren wir uns nicht mehr?

Gehen wir möglicherweise das Risiko ein einen falschen Eindruck zu vermitteln? Nämlich den, dass es uns zu gut geht und wir bereits alles erreicht haben was es im Bereich der Gleichberechtigung und Gleichstellung zu erreichen gibt?

Müsste gar eine Art Frauenquote beim Abstimmen eingeführt werden?

Im Netz gefunden:

Gratis Unterschriften mit dem Initiativ-Abo
Wie soll so etwas funktionieren? – Ganz einfach: Mit unserem Initiativ-Abo unterstützen wir ausgewählte Initiativen. Im Gegenzug machen Sie sich für das Initiativ-Abo stark.

Sie bestellen eine bestimmte Anzahl Unterschriften – wir liefern Sie Ihnen bis zum gewünschten Zeitpunkt, und zwar garantiert. Darauf erhalten Sie nicht nur unser Wort – wir garantieren es Ihnen vertraglich.

Quelle: unterschriften-sammeln.ch

Denkt Ihr, dass die ganze CH- und EU-Maschinerie auch fast 2 Jahre lang auf solchen Hochtouren gearbeitet hätte, wäre statt eines Max eine Maxima Göldi in Lybien entführt und inhaftiert worden?

Was meint Ihr?

“Gerade im Vergleich zur qualifizierten sexuellen Nötigung resp. Vergewaltigung erscheint dem Bundesrat die angeregte Mindeststrafe als unverhältnismässig. Ohne sexuelle Handlungen mit Kindern beschönigen zu wollen, muss bedacht werden, dass darunter bereits ein einzelner Zungenkuss fallen kann. Eine derart hohe Mindeststrafe würde zu einer unangemessenen Einschränkung des richterlichen Ermessens führen, die es nicht mehr erlauben würde, sämtliche Strafzumessungsfaktoren adäquat zu berücksichtigen und somit jedem Einzelfall gerecht zu werden.”

Was soll das für eine Begründung sein? Es gäbe sicher auch Lösungen dies zur Regeln, und  so wie das heute läuft, wird überhaupt nicht in jedem Einzelfall gerecht gehandelt! Man sollte nie vergessen, dass die Opfer oft  ihr ganzes Leben lang an den Folgen leiden.   Hier gibts den ganzen Text zu lesen!

Der sogenannte «Imam-Bericht» (mit Angaben über Hassprediger) bleibe aus Quellenschutzgründen geheim. Zwangsehen seien in der Schweiz verboten. Massnahmen, das Verbot auch durchzusetzen, seien in Abklärung. Dass Zwangsehen zumeist anlässlich (erzwungener) Kurzurlaube im  Herkunftsland der Opfer stattfinden, erwähnt der Bundesrat nicht. Kürzlich äusserte sich die EJPD-Vorsteherin im Nationalrat dazu wie folgt: Werden in der Schweiz wohnhafte Ausländerinnen während Auslandsaufenthalten verheiratet, gehe der Bundesrat von der Rechtmässigkeit solcher Heiraten aus und mische sich nicht ein. Wer Erfahrung hat, weiss: Dieses bewusste Wegschauen ist der sicherste Weg, Zwangsehen hier in grosser Zahl einreissen zu lassen.

Körperliche Züchtigung sei in der Schweiz verboten. Die Kantone würden das Verbot «ungeachtet jeglicher Religionszugehörigkeit» durchsetzen. Das scheint Bern zu glauben. Vor der Realität verschliesst der Bundesrat die Augen. Welch seltsame Art der «Problemlösung».

Zur Schulpflicht erklärt der Bundesrat die Kantone als zuständig. Er zweifle nicht daran, dass die Kantone gleiche Schulpflicht für muslimische Buben und Mädchen durchsetzen. Von der Realität scheint Bern keine Ahnung zu haben.

Abschliessend behauptet der Bundesrat, dass in der Schweiz gegen jeden eingeschritten werde, der wiederrechtliche Scharia-Normen hier durchsetzen wolle. Wäre dies wahr, dann gäbe es hier keine Zwangsehen. Dann könnten die Brüder Ramadan in Genf nicht ungestraft für Steinigungen plädieren. Hani Ramadan musste gar sechsstellig entschädigt werden, als er wegen Befürwortung der Steinigung «unbotmässiger Frauen» als Lehrer entlassen wurde. Der Bundesrat scheint von der Islamisierungs-Realität keine Ahnung zu haben …

Bundesrätin Widmer-Schlumpf hat seit der Abstimmung vom 29. November mindestens zwei Lagebesprechungen mit Muslim-Organisationen durchgeführt. Mit den Siegern der Abstimmung spricht sie hingegen nicht. Das erklärt die beklagenswerte Schwäche, Einseitigkeit und Naivität ihrer Antworten.

Autor: Ulrich Schlüer
weitere Informationen www.minarette.ch

Was machen die Väter, die nichts besitzen? Was sollen sie machen, um ihre Familien zu ernähren oder zu erhalten?
Was machen die alleinstehenden Frauen? Was sollen sie anbieten, damit sie sich und ihre Kinder ernähren?
Was machen die Chefs, die einst Chefs waren? Wie überleben sie die Talfahrt?

Wir versinken in einem Chaos, ähnlich dem anfänglichen Chaos bei der Universumsschöpfung. Alles geht in einander durch. Alles dreht sich um jeden um. Wir haben nicht nur Weltkapital verloren sonder das Wichtigste: UNSERE MORAL

Denkanstösse, Ärgernisse, aber auch positive Wahrnehmungen sollen Diskussionen auslösen, die ruhig kontrovers sein können. Kuschelatmosphäre ist nicht gefragt, Respekt und Stil werden stillschweigend vorausgesetzt.“

Hier gehts zum Blog http://muencheinstein.wordpress.com

FrauenBlog wünscht der Macherin viel Erfolg und stetig steigende Leserinnenzahlen ;-)

FRAU & POLITIK unterstützt aktive Politikerinnen sowohl im Wahlkampf als auch bei der Ausübung ihrer politischen Tätigkeit

FRAU & POLITIK setzt sich in Zusammenarbeit mit anderen Organisationen und Institutionen für eine vollständige Gleichberechtigung der Geschlechter in Gesellschaft und Staat ein

Für weitere Informationen besuchen Sie bitte  www.frauundpolitik.ch

Facebook Nutzerinnen sind ebenfalls herzlich eingeladen sich der Facebook Gruppe FRAU UND POLITIK anzuschliessen:

http://www.facebook.com/group.php?gid=99009856824

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Art. 72 Kirche und Staat, Absatz 4 (neu):

“Das Aufstellen oder Zur-Schau-Stellen weltanschaulicher oder religiöser Symbole ist in amtlichen Lokalen und in öffentlichen Schulen verboten. Davon ausgenommen ist die Ausstellung in historischem oder wissenschaftlichem Zusammenhang.”
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Dieser Artikel bekräftigt die bestehende Laizität der Bundesverfassung und bedeutet für die Bürger aller Kantone eine Rechtsgrundlage, um – ohne einseitige Diskriminierung - Gleichheit zu schaffen. Und vor allem lässt sie im öffentlichen und privaten Bereich ein Maximum an individueller Freiheit zu.

Der Artikel schafft ähnliche Rechtsgrundlagen wie sie Frankreich als Modell eines laizistischen Staates kennt.

Warum braucht es einen solchen Artikel in der Bundesverfassung?

Die politischen Auseinandersetzungen der letzten Wochen haben uns deutlich gezeigt, dass hinsichtlich des Umgangs mit religiösen Minderheiten in unserem Land grosse Unsicherheiten herrschen.

Dies gilt auf sämtlichen Stufen des Verwaltungsaufbaus, vom Bund bis hinunter zu den Gemeinden. Auf der einen Seite werden Gesetzes-Regelungen mit durchaus diskriminierendem Charakter, wie der Minarett-Artikel, beschlossen. Auf der andern Seite wird der Umgang beispielsweise mit Burkas an öffentlichen Schulen (bezüglich Schülerinnen und Lehrpersonen) völlig unterschiedlich gehandhabt und damit die Rechtsgleichheit tangiert. Das Gleiche gilt im Umgang von Amtsstellen mit verhüllten Personen, wie das Beispiel Grenchen zeigt.

Ein Ergänzung der Bundesverfassung mit einem Artikel, wie wir ihn vorschlagen, schafft Abhilfe bezüglich dieser Missstände im öffentlich-rechtlichen Raum und die Basis einheitlicher, nicht einseitig diskriminierender, Regelungen.

Mit diesem BV-Artikel ist es möglich ohne irgendwelche Einschränkung der Freiheit im privaten und öffentlichen Raum eine verbindliche Regelung für den Umgang mit weltanschaulichen und religiösen Symbolen für öffentlich-rechtliche Institutionen zu schaffen.

Damit wird auch die Laizität der Bundesverfassung gestärkt, was wichtig und bedeutend im Hinblick auf kommende religions-politische Auseinandersetzungen sein dürfte.

Wichtig: Es geht bei dieser Initiative nicht um die Trennung von Kirche und Staat.

Diese ist zurzeit keine Option und würde in einer Volksabstimmung genau so wenig Erfolg haben wie 1990. Sämtliche Parteien, inklusive der SP und der Grünen wären dagegen, da alle Parteien indirekt und irgendwie von der Verbandelung mit den Landeskirchen profitieren (Kirchensteuer, soziales Engagement usw.).

Nein! Mit der Initiative “Keine Religionssymbole in Ämtern und Schulen” geht es ausschliesslich darum, den Auseinandersetzungen über Verhüllungen, sowie der Aufoktroy-ierung religiöser Symbole, seien das Kruxifixe, Halbmonde, Davidsterne, Hammer und Sichel, Hakenkreuze, oder entsprechender Plakate und Werbemittel von Parteien, usw. in Amtsstuben und öffentlichen Schulen einen Riegel zu schieben.

Nichts mehr und nichts weniger! Es geht also nur um Gleichbehandlung und damit um die Vermeidung von Diskriminierung.

Es würde uns freuen, wenn die definitive Formulierung eines solchen Artikels für die Einreichung einer Volksinitiative auf diesen Seiten mit uns diskutiert würde.

Rot Schwarz Weiss. Gängige Kombinationen für Firmenlogos, Plakate, und vieles mehr. Ich finde es eine absolute Frechheit wie gewisse Medien uns Schweizerinnen und Schweizer hinstellen. Das Plakat kann auch rot weiss als Symbolik für Stopp / Verbot gewählt haben. (Und alle die das zu vergessen scheinen: Schweiz – Fahne – Rot/Weiss) Und in Punkto Wirkung und Effekt liegt dann wohl schwarz auf der Hand!

Jede Person die  irgendwo mit Werbung zu tun hat, oder Aufmerksamkeit erreichen will mit Plakaten und Logos weiss, dass die Kombination rot-weiss auch in Verbindung mit schwarz von den Leuten gut wahrgenommen wird. Aber eben … NAZI rumschreien bringt mehr Leser!

Die Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer will keine Minarette. Das ist das Abstimmungsresultat und dies gilt es zu akzeptieren! Nun den Leuten vorzuwerfen sie seien NAZIS finde ich ein Armutszeugnis sondergleichen.

Es wird gar am Volk (und dessen Intelligenz!) gezweifelt:

Das Ergebnis der Abstimmung sei eine Katastrophe für alle Verfechter der direkten Demokratie: «Denn Volksentscheide bergen offensichtlich Risiken, die der einzelne Abstimmende nicht einschätzen kann.»

Ja klar bergen Volksentscheide Risiken!! Die Frage ist nur für WEN!! Genau dank Volksentscheid können nicht einfach einige Leute entscheiden und das Volk soll dann stillschweigend und entmündigt einfach alles erdulden und damit leben im eigenen Land!!

Für mich sind derartige Manipulationsversuche gegen uns Schweizerinnen und Schweizer verachtenswert! Und wenn ich das Ganze so mitverfolge … auch die ganzen verbalen Verdrehungen … Keine Minarette = keine Religionsfreiheit = keine Moslime, dass anscheinend Niemand fähig sein will differenziert zu denken … kann ich nur noch den Kopf schütteln. Weder die Religionsfreiheit noch Moscheen wurden verboten. Die Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer will keine Minarette. Das wäre die Kernaussage. Alles andere, kommt gewissen Medien einmal mehr grad Recht … um zu versuchen die Schweiz zu manipulieren  …

Denn, wer keinen schlechten Ruf bekommt, muss sich auch nicht wieder um *Wiedergutmachung* sorgen.

Nicht wahr? Genau so funktionieren Sekten! Es braucht einen den man als Guru aufbauen kann. Dann macht man den Leuten ein schlechtes Gewissen. Und dann präsentiert man denen eine Lösung — damit sie ihr (frembestimmtes) schlechtes Gewissen wieder beruhigen können … ist ja ekelhaft!

Gelese auf 20Min:

Nazi-Farben rot, schwarz und weiss

…. dort gibts übrigens auch schon mehr als 1000 Kommentare dazu!