Rückblick auf ein bewegtes GSoA-Jahr

- Waffen ins Zeughaus: Unser Aufruf an aktive und ehemalige Soldaten, ihre Waffe ins Zeughaus zu bringen, war ein Erfolg. Unter grosser medialer Aufmerksamkeit haben mehrere Soldaten in Zürich und St.Gallen ihre Gewehre abgegeben. (Siehe 10vor10 Beitrag hier) Für die Initiative „Schutz vor Waffengewalt“ sammelte die GSoA 30’000 Unterschriften und übertraf ihre ursprüngliche Zusage von 20’000 Unterschriften bei weitem.
 
- Im März lancierte die GSoA ihre Initiative gegen neue Kampfflugzeuge. In den Sommermonaten sammelten viele GSoAtInnen an Openairs tausende von Unterschriften. Innert drei Monaten kamen 50’000 Unterschriften zusammen. Im Frühling 09 wird die Initiative voraussichtlich eingereicht.
 
- Wir lassen uns das Unterschriftensammeln nicht verbieten: Die Stadt St.Gallen wollte die mobile Unterschriftensammlung auf öffentlichen Plätzen beschränken und bewilligungspflichtig machen. Dagegen legten wir Rekurs ein. Im Februar gab das Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons St.Gallen der GSoA Recht. Ein wichtiger Etappensieg für die GSoA und die direkte Demokratie! Da die Stadt St. Gallen gegen den Entscheid rekurrierte, liegt der Fall nun beim Bundesgericht.

www.gsoa.ch

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